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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Fast Forward Plus GmbH Geschäftsführer: Mehmet Ali Erdogan Stand: Juli 2008 Leberstr. 21 D-10829 Berlin USt-IdNr. DE247578816 nachstehend: FFPLUS genannt Vertragspartner Vertragspartner ist der Firmen- oder Privatkunde, der bei FFPLUS ein Produkt erwirbt oder eine Dienstleistung in Anspruch nimmt. nachstehend: Vertragspartner genannt Preise und Mehrwertsteuer Alle Preise sind EURO Preise. Es gelten immer die aktuellen Mehrwertsteuersätze der Bundesrepublik Deutschland. Lieferinformationen für Kunden aus der Schweiz Die Schweizer Post ( Swiss Post ) erhebt bei jeder Lieferung ca. ca. 30 Franken Verzollungsgebühren ca. 10 Franken Bearbeitungsgebühr ca. 10 Franken Sonstige Gebühren zzgl. 7,6 % Mehrwertsteuer die der Kunde bezahlen muss. Sie als Kunde, werden von der Schweizer Poster mit einer genauen Zahlungsaufforderung separat angeschrieben. Wir haben auf diese Maßnahme leider keinen Einfluss, diese Kosten fallen leider bei nicht EU Mitgliedsstaaten an. 1.) Geltungsbereich Für alle Verträge von FFPLUS mit Vertragspartner im Rahmen des Waren- und Dienstleistungsgeschäfts auch für zukünftige sind - falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart worden sind - ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das Gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden im Internet unter www.triple-m-music.de/us5.shop/ bekannt gegeben. Die Neuen oder geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ab dem Datum der Veröffentlichung gültig und alle vorherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren dann ihre Gültigkeit. 2.) Vertragsabschluss Wenn Verträge vorbehaltlich schriftlicher oder fernschriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt des Bestätigungsschreibens von FFPLUS maßgebend. 3.) Zahlung Falls nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung bei Lieferungen und Leistungen der FFPLUS ohne jeden Abzug unverzüglich nach Warenerhalt per Bar-Nachnahme an den Zusteller zu erfolgen. Bei Lieferung bzw. Leistung auf Ziel wird das Zahlungsziel nach dem Datum der Lieferung bzw. Leistung berechnet. Bei Zahlung durch Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks bei der FFPLUS , sondern erst seine endgültige Einlösung als Zahlung. 4.) Preisfestsetzung Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind, ist FFPLUS berechtigt, den Preis nach billigem Ermessen festzusetzen. An schriftliche Angebote hält sich FFPLUS vier Wochen nach Angebotsstellung fest. Das gilt nicht wenn die Waren aus dem Bestand von FFPLUS oder einem seine Zulieferer herausgenommen worden und nicht mehr lieferbar sind. Das gleiche gilt auch wenn die Preise seitens der Zulieferer von FFPLUS so stark erhöht worden sind, so das diese Preiserhöhung eine besondere Härte für FFPLUS darstellt im Zusammenhang mit dem gültigen Angebot. Die Preise in den Angeboten an Privatkunden verstehen sich immer inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise in den Angeboten an Firmenkunden verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtum ist vorbehalten. 5.) Haftung Schadensersatzansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere 1. in Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit 2. bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit 3. wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft 4. bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder 5. nach dem Produkthaftungsgesetz 6.) Garantie FFPLUS gewährt auf alle elektronischen Artikel mindestens zwei Jahre Herstellergarantie. Es gelten die Garantie- und Reparaturbedingungen der Hersteller der jeweiligen Artikel. Bei bestimmten Produkten, u.a. bei Monitoren wird auch eine dreijährige Vor-Ort-Austausch Service Garantie gewährt. Dies wird, falls zutreffend, gesondert im Angebot bzw. in der Rechnung genannt. 7.) Erfüllungsort/Gerichtsstand Die Geschäftsräume von FFPLUS in Berlin sind für beide Teile der Erfüllungsort, wenn der Kunde Kaufmann ist oder es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, der Unternehmer ist und FFPLUS , und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird. Ist der Kunde Kaufmann oder handelt es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so kann FFPLUS am Gerichtsstand des Erfüllungsortes klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. Für das Mahnverfahren ist ausschließlich der allgemeine Gerichtsstand des Antragstellers (FFPLUS ) zuständig. 8.) Lieferung Versandkosten Deutschland EUR 8,95 Aufschlag für Posterversand EUR 2,45 Bei Nachnahme: Nachnahmegebühren direkt an den Zusteller EUR 2,- Versandkosten Österreich EUR 18,95 Versandkosten Schweiz EUR 18,95 Versandkosten andere Länder EUR 24,95 Die Zustellung der bestellten Waren erfolgt in der Regel zwischen 5 und 10 Tagen. FFPLUS ist berechtigt, auch Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Vertragspartner zumutbar ist. Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Vertragspartner innerhalb angemessener Frist abzurufen. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegung, Streik, extreme Witterungsverhältnisse oder ähnliche Umstände - auch bei Lieferanten von FFPLUS - unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird FFPLUS für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Beim Auftritt solcher Ereignisse wird FFPLUS den Vertragspartner davon unterrichten. Diese Ereignisse berechtigen FFPLUS auch, vom Vertrage zurückzutreten. Im Falle der Nichtbelieferung oder ungenügenden Belieferung an FFPLUS seitens ihrer Vorlieferanten ist FFPLUS von ihren Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Transportkostenerhöhungen, Tarifänderungen, Eis-, Hoch- oder Niedrigwasserzuschläge können von FFPLUS dem Kaufpreis zugeschlagen werden, wenn die Lieferung später als vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgt. Bei Versand an Unternehmer trägt dieser die Gefahr; dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung. 9.) Verpackung Die Ware wird in handelsüblicher Weise verpackt. Leihverpackungen sind vom Vertragspartner unverzüglich zu entleeren und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben - vom Vertragspartner frachtfrei. Sie dürfen nicht mit anderen Waren gefüllt oder anderweitig verwendet werden. 10.) Mängel Rügen wegen offensichtlich mangelhafter oder offensichtlich abweichender Beschaffenheit der Ware oder wegen Lieferung einer offensichtlich anderen Ware als der bestellten können vom Vertragspartner nur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware geltend gemacht werden. Bei verbrauchbaren Sachen berechtigen Mängelrügen den Vertragspartner nur zur Minderung. Bei anderen als verbrauchbaren Sachen berechtigen Mängelrügen den Vertragspartner nur zum Verlangen auf Nacherfüllung; soweit eine solche in angemessener Zeit nicht erreicht werden kann oder aufgrund der Beschaffenheit der Ware unmöglich ist, hat der Vertragspartner wahlweise ein Rücktritts- oder Minderungsrecht. Die Regelungen des §478 BGB bleiben unberührt. Der Vertragspartner muss die Ware sofort nach Eingang auf Sachmängel, z. B. Menge, Qualität, Beschaffenheit, prüfen und ist verpflichtet, offensichtliche Mängel auf der Empfangsquittung zu vermerken. 11.) Leistungsstörungen Der Kaufpreis wird sofort fällig, wenn der Vertragspartner die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert. Dieselbe Rechtsfolge tritt ein, wenn der Vertragspartner bei vereinbarten Ratenzahlungen mit einem eine Rate übersteigenden Betrag in Verzug ist und wenn der rückständige Betrag mindestens 10% des gesamten Kaufpreises ausmacht. FFPLUS kann im Falle der endgültigen Verweigerung der Zahlung des Kaufpreises auch ohne Setzung einer Nachfrist die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen. Bei Annahmeverzug des Vertragspartners kann FFPLUS die Ware auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners bei sich oder einem Dritten lagern oder in geeigneter Weise auf Rechnung des Vertragspartners verwerten, ohne dass es hierzu einer Ankündigung bedarf. FFPLUS kann die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen und Lieferungen von Vorauszahlungen oder Leistung einer Sicherheit abhängig machen, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögens- oder Einkommensverhältnisse des Vertragspartners oder bei ihm eine erhebliche Vermögensgefährdung eintritt. 12.) Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die FFPLUS aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner gegen diesen hat oder künftig erwirbt, Eigentum von FFPLUS. FFPLUS ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug kommt. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Waren untrennbar vermischt, vermengt oder verbunden, so erlangt FFPLUS Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert ihrer Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt der Vermischung, Vermengung oder Verbindung entspricht. Durch Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erwirbt FFPLUS das Eigentum an der neuen Sache; der Vertragspartner verwahrt diese für FFPLUS . Der Vertragspartner hat die FFPLUS gehörenden Waren auf deren Verlangen in angemessenem Umfang gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten zu versichern und ihr die Versicherungsansprüche abzutreten. FFPLUS ist auch berechtigt, die Versicherungsprämien zu Lasten des Vertragspartners zu leisten. Der Vertragspartner ist zur Weiterveräußerung der Ware, auch der durch Vermischung, Vermengung, Verbindung, Verarbeitung oder Bearbeitung hergestellten Ware, nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Zu anderen Verfügungen über diese Ware, insbesondere zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist er nicht befugt. Der Vertragspartner tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder der aus dieser durch Be- oder Verarbeitung hergestellten Ware schon jetzt an FFPLUS ab. Von den Forderungen aus der Veräußerung von Waren, an denen FFPLUS durch Vermischung, Vermengung oder Verbindung Miteigentum erworben hat, tritt der Vertragspartner schon jetzt einen erstrangigen Teilbetrag, der dem Miteigentumsanteil von FFPLUS an den veräußerten Waren entspricht, an FFPLUS ab. Veräußert der Vertragspartner Waren, die im Eigentum oder Miteigentum von FFPLUS stehen, zusammen mit anderen nicht FFPLUS gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Vertragspartner schon jetzt einen dem Anteil der Vorbehaltsware entsprechenden erstrangigen Teilbetrag dieser Gesamtforderung an FFPLUS ab. Der Vertragspartner ist unter Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Er hat FFPLUS auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, diesen die Abtretung anzuzeigen oder FFPLUS die Abtretungsanzeigen auszuhändigen. Solange der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, wird FFPLUS die Abtretung nicht offen legen. Übersteigt der realisierbare Wert der für FFPLUS bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 10%, so ist FFPLUS auf Verlangen des Vertragspartners insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach ihrer Wahl verpflichtet. 13.) Datenspeicherung Die im Rahmen der Geschäftsverbindung gewonnenen Personen- und Firmenbezogenen Daten werden, gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und elektronisch im EDV System gespeichert. Diese Daten werden nicht an dritte übermittelt oder veröffentlicht. 14.) Bilder, Abbildungen und Namen Alle Markenzeichen, Bilder, Abbildungen, Namen und Embleme sind Eigentum der Hersteller und oder des Eigentümers, und dürfen weder kopiert, nachgemacht oder in irgend einer Form verwendet werden. Die in der Werbung, Prospekten und beim Online-Shop gezeigten Abbildungen können ähnlich zu dem Originalprodukt sein. 15.) Das Recht zum Rücktritt Der Vertragspartner ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn die bestellte Ware nicht in einem angemessenen Zeitraum oder zum festgelegten Datum zugestellt wurde und die Verschuldung auf FFPLUS zurückzuführen ist. Ausgeschlossen ist auch hier höhere Gewalt, z.B. Streik bei den Zustellern. ( siehe auch Nr. 8 Lieferung ) Der Vertragspartner kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er wegen besonderer Härte nicht die geforderte Summe begleichen kann oder ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder eröffnet werden soll. FFPLUS kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die vereinbarte Zahlungsfrist seitens Vertragspartner nicht eingehalten wurde oder wenn der Vertragspartner die Exportbestimmungen verletzt hat. ( siehe auch Nr. 19 Export ) 16.) Rückgaberecht ( Fernabsatzrecht ) Wir garantieren für nicht benutzte und ungeöffnete Neuware ein Rückgaberecht von 14 Tagen. (Gemäß §3 Fernabsatzgesetz in Verbindung mit §361 BGB) Bei einer Bestellung von Gebrauchter oder Ausstellungsware erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, das Sie auf die neue EU - Sachmängelhaftung ( Gewährleistungspflicht ) des Verkäufers verzichten. Das Widerrufsrecht erlischt beim Entsiegeln, Öffnen oder Verändern der Neuware! Für Wunsch-T-Shirts die nach Kundenwunsch hergestellt wurden gilt kein Rückgaberecht. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Ausgehend vom Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn diese ausreichend frankiert und bruchsicher verpackt und mit der Original Rechnung an uns versand wurde. Es erfolgt nur eine Gutschrift über den Wert der zurückgeschickten Ware. Portokosten für die Rücksendung gehen zu lasten des Käufers. Das Rückgaberecht ist auch nicht gültig für Preisreduzierte Ware (z.B. Sonderaktionen, B-Waren ) und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen die als solche gekennzeichnet sind. 17.) Impressum ( Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG ) Unsere Internetpräsenz informiert über unsere Produkte und Dienstleistungen. Die Programminhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung. Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden kann, sowie Hinweise auf zu korrigierende Fehler bitten wir an webmaster@triple-m-music.de zu übersenden. 18.) Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links FFPLUS ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. 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Zugriffsdatenspeicherung Bei jeder Anforderung einer Datei aus unserem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht unter anderem aus: " der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde " dem Namen der Datei " dem Datum und Uhrzeit der Anforderung " der übertragenen Datenmenge " dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) " einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. 20.) Datensicherheit, Persönliche Daten Sie können sich jederzeit an uns wenden, wenn Sie Fragen oder Anregungen zu unserer Datenschutzpolitik haben. Natürlich können Sie jederzeit erfragen, welche Daten wir über Sie persönlich gespeichert haben und Ihre Daten korrigieren oder auch löschen lassen. Wir Gewährleisten Ihnen höchste Sicherheit und Vertraulichkeit bei der Speicherung Ihrer Daten. 21.) 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